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einen OCR-Dienst (Optical Character Recognition), mit dem Sie Text aus Bildern extrahieren können. Bundesfinanzminister Dr. Thomas Schäfer: "Neue Aufwendungen sind aufgrund der Mehreinnahmen in diesem Jahr nicht möglich.

"In Hessen steht ein Dreifaches bevor: Wir werden voraussichtlich 2018 die Altschulden wieder reduzieren können und diesen in Hessen seit beinahe einem halben Jahrtausend nicht mehr existierenden Erfolgskurs zum dritten Mal in Serie erreichen. Auch nach 2016 und 2017 werden wir im aktuellen Jahr unsere Planungen überschreiten und Verbindlichkeiten in Höhe von rund 200 Mio. EUR tilgen können.

Ein ausgeglichenes Budget ist nach wie vor geplant: der erste Haushaltsplan, der bereits seit nahezu 50 Jahren ausgeglichen ist. Es wurden die Werte der Mai-Schätzung für Hessen veröffentlicht. "Wir können nicht nur das Dreifache schaffen - wir müssen es auch schaffen, wenn die Angaben der steuerlichen Schätzung stimmen. Dies wird durch die von nahezu allen im Parlament repräsentierten und von den Hessern im Referendum beeindruckend bestätigten Parteien erzielte Einigung über die Schuldbremse sichergestellt.

Zusätzliche Einnahmen müssen zum Schuldenabbau oder zur Verstärkung der Schwankungsrückstellung eingesetzt werden. "Wenn die nach den Steuerschätzungen rund 290 Mio. EUR am Ende des Jahres in unsere Kassen gelangen, werden wir Altschulden in der Größenordnung von rund 200 Mio. EUR abzahlen und zusätzlich die Reserve für die schlechteren Jahre erhöhen - und damit den Anforderungen der Schuldbremse gerecht werden.

Die letztmals im Nov. 2017 festgestellten Resultate für das aktuelle und das folgende Jahr wurden durchgesehen. Anschließend hat das Ministerium der Finanzen die Einschätzung und regionale Verteilung genau untersucht und die Daten für Hessen aufbereitet. Die Schätzungen gehen von einem zusätzlichen Umsatz von 290 Mio. EUR im Jahr 2018 und 370 Mio. EUR im Jahr 2019 aus.

"Im Jahr 2019 wird die Verschuldungsbremse mit Schuldenreduzierung und Reservestärkung weiter gelten. Dabei ist zu berücksichtigen, dass rund ein Viertel der eventuellen Zusatzeinnahmen in den Kommunalfinanzausgleich fließt und dass wir nach den neuesten Tarifverträgen im öffentlichen Sektor auch in Hessen gut gerüstet sind, um Vorkehrungen zu treffen", erklärte der Bundesfinanzminister. In Hessen haben wir immer gut daran getan, die aktuelle Liquiditätslage zum Massstab unserer Planung zu machen und sorgfältig zu disponieren.

Die Erfolge der letzten Jahre geben uns Recht", warnte Schäfer. Er schloss: "Ich danke allen ehrlich gesinnten Steuerpflichtigen und den hessischen Unternehmen: Ganz Hessen hat sich um das Dreifache besonders bemüht!

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