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I. Aufträge

Anderslautende Bedingungen des Auftraggebers finden nur Anwendung, wenn sie vom Herausgeber explizit und in schriftlicher Form anerkannt wurden. Ein Vertragsabschluss kommt erst dann zustande, wenn der Herausgeber den Vertragsabschluss explizit in schriftlicher Form erklärt oder die bestellte Ware an den Kunden sendet. Er hat die Auftragsbestätigung auf eventuelle Diskrepanzen mit seiner Lieferung zu prüfen und den Herausgeber über eventuelle Diskrepanzen zu informieren.

Mündliche Zusicherungen von Beschaffenheitsmerkmalen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Zustimmung. Die Herausgeberin ist befugt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, wenn die vom Auftraggeber bestellte Ware in Ausnahmefällen längere Zeit nicht zur Verfügung steht oder bei Software-Produkten für den Vertragsabschluss Fehler in den Daten auftreten, die nicht sofort behoben werden können. Die Herausgeberin ist auch dann zum Vertragsrücktritt befugt, wenn die Auftragserteilung des Auftraggebers auf Schreib-, Druck- oder Kalkulationsfehlern im Auftrag basiert oder wenn der Auftrag und die Auftragsbestätigung Schreib-, Druck- oder Kalkulationsfehler aufzeigen.

Ein Liefertermin oder eine Lieferzeit ist nur bindend, wenn er vom Herausgeber explizit und in schriftlicher Form zugesagt wurde. Der Liefertermin wird nach freiem Ermessen angegeben und entsprechend erweitert, wenn der Kunde eine notwendige oder verabredete Mitwirkung versäumt oder unterläßt. Vom Kunden veranlaßte Veränderungen der Liefergegenstände verlängern ebenfalls die Lieferzeit in angemessenem Umfang.

In den vorgenannten Fällen ist der Publisher von seiner Lieferpflicht befreit, wenn die Auslieferung durch die vorgenannten Ereignisse ausfällt. Wenn der Lieferverzug mehr als einen Monat andauert, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrage hinsichtlich des noch nicht ausgeführten Teiles berechtigt. Wird die Lieferfrist überschritten oder wird der Herausgeber von seiner Lieferpflicht frei, so kann der Auftraggeber daraus keine Schadenersatzansprüche herleiten.

Bei Vorliegen der vorgenannten Voraussetzungen wird der Herausgeber den Auftraggeber umgehend informieren. Bei schuldhafter Verletzung von verbindlichen Terminen und Terminen kann der Auftraggeber nur dann Schadensersatz verlangen, wenn der Verleger oder sein Stellvertreter den entstandenen Mangel arglistig oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt hat.

Um sicherzustellen, dass lose Werke oder Programme immer auf dem neuesten Stand sind, beteiligt sich der Kunde an der vertraglichen Update-Leistung, es sei denn, der Auftrag wird explizit nicht zur Weiterführung erteilt. Der Kunde ist nicht zur Annahme der Update-Lieferungen gezwungen; die Rücklieferung gilt vom Herausgeber als Rücktritt. Das Update kann vom Kunden zu jeder Zeit abgebrochen werden. Er ist jedoch dazu angehalten, bereits gelieferte bzw. nachgelieferte Änderungen anzunehmen und zu bezahlen.

Im Falle von bereits nicht mehr lieferbaren, nicht mehr lieferbaren oder auf Lager befindlichen Arbeiten hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellungen zu annullieren oder sich für einen eventuellen Neudruck oder eine eventuelle Neuausgabe vermerken zu lassen. 2. Bei Nichtlieferung werden dem Kunden die geleisteten Vorauszahlungen zurückerstattet. Die zusätzlichen Kosten für den Versand gehen zu Lasten des Verlages. Bei der Auftragserteilung sind Lieferungen von Waren zur Prüfung zu vereinbaren.

Für Rücksendungen nach Freigabe (Eingang beim Verlag) ist die Original-Verpackung zu verwenden. Der Kunde gilt als Käufer, wenn er die Ware nicht innerhalb der vorgenannten Zeit an den Herausgeber zurückschickt und der Herausgeber den Auftraggeber über die beabsichtigten Konsequenzen seines Handelns zu Fristbeginn informiert hat. Mit der Übergabe der Ware an den Transporteur oder Frachtführer geht die Transportgefahr auf den Käufer über, sofern es sich um ein kaufmännisches Geschäft handelt. 2.

In diesem Fall hat der Kunde die Lieferung sofort nach Empfang zu prüfen und, wenn sich ein Fehler herausstellt, dem Herausgeber sofort eine schriftliche Mitteilung zu machen. Unterläßt der Kunde diese Rüge, so gelten die Waren als abgenommen, es sei denn, der Fehler war bei der Prüfung nicht zu erkennen.

Versteckte Fehler sind dem Herausgeber sofort nach ihrer Feststellung gegenüber dem Herausgeber zu rügen. Im kaufmännischen Verkehr behebt der Verlag Gewährleistungsmängel entweder durch unentgeltliche Nachbesserung für den Auftraggeber oder durch Nachlieferung. Material-, Versand-, Arbeits- und andere zum Zweck der Nacherfüllung anfallende Kosten trägt der Verlagshaus.

Bei Mängeln eines Teiles des Liefergegenstandes ist der Kunde nicht berechtigt, vom ganzen Vertrage zurückzutreten oder Schadenersatz statt der ganzen Lieferung zu verlangen, es sei denn, die Teilleistung ist für den Auftraggeber ohne Bedeutung. Bei Vorliegen eines Handelsgeschäfts verjähren die Gewährleistungsansprüche in zwölf Monaten ab Lieferung an den Auftraggeber.

Für Verträge mit Konsumenten gilt eine Frist von zwei Jahren, gerechnet ab dem Ende des Geschäftsjahres, in dem die Waren an den Kunden ausgeliefert wurden. Schadenersatzansprüche des Verlages, gleich aus welchem Rechtsgrund, bestehen nur, wenn sie auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Verlages (sog. Kardinalpflichten) beruhen, die die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet oder auf grober Fahrlässigkeit des Verlages beruhen.

Im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung ist unsere Haftung auf den Betrag des voraussehbaren Vertragsschadens begrenzt, der in der Regel nicht höher ist als der Warenkaufpreis. Hat der Kunde geeignete Massnahmen zur Schadensverhütung und -minderung zu ergreifen. Bei Abonnementverträgen und sonstigen langfristigen Verpflichtungen ist der Herausgeber zur Anpassung der aktuellen Tarife ermächtigt.

Sofern der betreffende Verleger vor Eingang der Bestellung eine Preisänderung angekündigt hat, sind die neuen Tarife maßgebend. Bei Preiserhöhungen von mehr als 5 Prozent ist der Auftraggeber zum Rücktritt vom Kaufvertrag befugt. Die Kündigungsfrist beträgt einen weiteren Zeitraum von einem Jahr. Im Falle der Rechnungszustellung sind alle Beträge innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen, sofern nichts anderes ausdrücklich in schriftlicher Form festgelegt ist.

Versäumt der Auftraggeber die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungslegung, ohne dass es einer Zahlungserinnerung bedarf, werden die sämtlichen Ansprüche des Verlags unverzüglich zur Zahlung fällig. 4. Sendet der Herausgeber jedoch eine Zahlungserinnerung, wird für jede Zahlungserinnerung eine Bearbeitungsgebühr von ? 7,50 erhoben. Im Falle des Zahlungsverzuges oder der Zahlungsaufschiebung sind die gesetzlich vorgeschriebenen Verzugszinsen im geschäftlichen Verkehr in Höhe von 9 %-Punkten über dem Basiszins der EZB ab dem Fälligkeitsdatum des Rechnungsbetrags sowie eine Verzugspauschale in Höhe von 40,00 auf den fälligen Verzugsschaden zu verrechnen, sofern der Verzugsschaden nachgewiesenermaßen größer ist (z.B. aufgrund von Prozesskosten).

Der Herausgeber bleibt vorbehalten, weitere Verzugsschäden gegenüber Unternehmer und Verbraucher geltend zu machen. Im Falle des Zahlungsverzuges von Unternehmer und Verbraucher kann der Herausgeber die weitere Durchführung des aktuellen Auftrags bis zur Zahlung aufschieben und für die übrigen Inserate Vorauszahlungen einfordern. Bestehen begründete Bedenken an der Bonität des Kunden, ist der Herausgeber unabhängig von einer vereinbarten Zahlungsfrist befugt, die Veröffentlichung von weiteren Inseraten von der Anzahlung des Betrags und der Begleichung offener Rechnungssummen auch während der Vertragslaufzeit des Inserats abzuhängen.

Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass dem Verleger das Risiko der Leistungsunfähigkeit des Auftraggebers bekannt wird, ist der Verleger nur gegen Vorkasse oder Sicherheit zu leisten. Sind die Anzahlungen oder Sicherheiten nach Verstreichen einer gesetzten Frist nicht geleistet worden, ist der Publisher zum Rücktritt von einzelnen oder allen betreffenden Verträgen ganz oder in Teilen befugt.

Weitergehende Rechte bleiben dem Herausgeber vorbehalten. Die Herausgeberin ist auch dann zum Vertragsrücktritt berechtigt, wenn der Kunde unzutreffende Informationen über die seine Bonität beeinträchtigenden Umstände gegeben hat. Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgesetzt, unbestritten oder von ihm ausdrücklich bestätigt sind.

Kommt der Kunde mit zwei aufeinanderfolgenden Teilzahlungen ganz oder zum Teil in Verzug, so dass der Verzug wenigstens 10 v. H. des gesamten Preises ausmacht, wird die gesamte verbleibende Forderung des Auftragnehmers sofort zur Zahlung fällig. 3. Wenn der Kunde Kaufmann ist, reicht der Verzug von zwei aufeinanderfolgenden Teilzahlungen für die gesamte Fälligkeit der restlichen Forderung aus.

In Verzug ist der Herausgeber zum Ausschluss eines Kunden von der weiteren Lieferung und zur Auflösung von für ihn wichtigen Geschäftsverbindungen aus anderen für ihn wichtigen Motiven bef. Zu Sicherungsübereignungen und Verpfändungen ist der Kunde nicht ermächtigt, sondern er ist zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordentlichen Geschäftsverkehr ermächtigt. Er tritt bereits jetzt alle daraus gegen seine Geschäftspartner erwachsenden Ansprüche zur Sicherheit der Restforderung an den Herausgeber ab.

Tritt der Kunde gegen einen Dritten Ansprüche aus einer Veräußerung in ein laufendes Kontoverhältnis ein, so tritt er den jeweiligen abtretbaren Teil ab. Soweit der Gegenwert der vorhandenen Sicherungen der Verlagsforderung diese um mehr als 10% übersteigt, wird sich der Verleger auf Wunsch des Auftraggebers verpflichten, die Sicherungen nach freiem Ermessen des Verlages freizugeben.

Der Auftraggeber ist auf Wunsch des Verlages dazu angehalten, dem Dritten die Zahlungsabtretung mitzuteilen oder Name und Adresse bekannt zu machen. Solange die Waren nicht vollständig bezahlt sind, hat der Auftraggeber den Herausgeber über einen Domizilwechsel oder eine Beschlagnahme der Waren oder eine andere Rechtsverletzung des Herausgebers zu unterrichten.

Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts steht dem Verleger zu, ohne vom Vertrage zuruckzutreten. Widerrufsrechte haben Konsumenten unter folgenden Voraussetzungen, wonach der Konsument jede juristische Person ist, die ein rechtsgeschäft zu einem Zweck abschliesst, der weder ihrer gewerbsmässigen noch ihrer freiberuflichen Berufstätigkeit zurechenbar ist: Er hat das Recht auf Widerruf: Die direkten Rücksendekosten werden von Ihnen getragen.

Alle vom Herausgeber angegebenen oder in Bücher publizierten Anschriften sind durch das Urheberrecht geschÃ?tzt. Die Vervielfältigung, Weitergabe und Verwendung zur mehrfachen Adressierung auf Adressträgern, Speicherung und Verwendung ist ohne Einwilligung des Herausgebers nicht gestattet. Jede lizenzrechtswidrige Verwendung führt zur zehnmal höheren Kosten für alle in unserer Datenbasis gespeicherten Omnibusadressen zum Verursacher.

Das Monitoring wird über Dummy-Adressen durchgeführt. Mit der branchenüblichen Vorsicht besorgt, wartet und selektiert der Herausgeber die von ihm angebotene Adresse. Die dem Kunden mitgeteilten Anschriften können daher nicht immer korrekt und einwandfrei sein. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass eine in der Branche übliche maximale Fehlerrate von 5% der angegebenen Anschriften vorliegt, weshalb der Herausgeber keine Haftung für die Korrektheit der angegebenen Anschriften und Angaben sowie für die Zuweisung von Angaben zu Kunden-Datensätzen übernehmen kann.

Für den Fall der Auftragserteilung, Auftragserfüllung oder unerlaubten Handlungen haftet der Herausgeber und seine Gehilfen nur bei vorsätzlichem oder fahrlässigem Handeln. Für weitergehende Ansprüche, vor allem für Folgeschäden, die durch einen Mangel verursacht wurden, ist die Gewährleistung des Verlages grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, der Herausgeber hat uns ein vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten zur Last gelegt. Macht der Auftraggeber Schadenersatz wegen Nichtausführung in den Fällen der schuldhaften Unmöglichkeit, des Verzuges oder der mangelhaften Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des Verlages geltend, so kann der Auftraggeber nur bis zur Hoehe der Rechnung für den betreffenden Vertrag Schadenersatz verlangen.

Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht, wenn dem Herausgeber oder seinen Gehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zur Last gelegt wird. Eine Nutzung der personenbezogenen Nutzungsdaten natürlicher Personen ist nur dann gestattet, wenn der Betreffende zuvor seine ausdrückliche Einwilligung erteilt hat, ein entsprechender Nutzungsvertrag oder ein entsprechendes Recht dies zulässt oder die legitimen Belange des Nutzers im Vordergrund stehen.

es sei denn, er schliesst diese Verantwortlichkeit aus:: Der Herausgeber ist bemüht, dem Benutzer hochwertige Verweise zu bieten, distanziert sich jedoch von den Inhalten der gelinkten Seiten und macht sich diese nicht zu eigen. Der Herausgeber ist in keinem Falle für die fremden Internet-Seiten, die auf den Herausgeber hinweisen, haftbar.

Auch ist der Herausgeber nicht in der Position, Referenzen auf sich selbst zu ermitteln oder zu prüfen. Desweiteren hat der Herausgeber keinen Einfluß auf die Art und Weise, wie die von ihm zur Verfügung gestellten Daten vom Benutzer genutzt, weitergeleitet oder geändert werden und haftet daher nicht für eingetretene Schadensfälle, entgangenen Gewinn oder andere direkte oder indirekte Konsequenzen, die sich aus der Verwendung der gebotenen Daten ergeben.

Die Herausgeberin ist auch befugt, vor einem für den Firmensitz oder eine Zweigniederlassung des Kunden zuständigen Richter zu verklagen. Urherberrechtlich geschützte Werke des Herausgebers sind alle Rechte vorenthalten, vor allem die Reproduktion, Verleihung, Ausleihe, Weitergabe, Veröffentlichung, öffentliche Reproduktion oder Veröffentlichung des vom Herausgeber zur Verfügung gestellten Bildmaterials oder dessen kommerzielle Verwendung ganz oder in Teilen ohne vorheriges schriftliches Einverständnis des Herausgebers.

Das trifft nicht zu, wenn der Kunde Konsument ist. Der Versand wird in der Regel unmittelbar vom Verleger vorgenommen. Journale können nur zum Ende eines jeden Jahres gekündigt werden und müssen 6 Kalenderwochen vor Ende des Jahres beim Herausgeber eingehen. Kündigungserklärungen werden vom Herausgeber in schriftlicher Form erstattet. Kontaktpersonen für Adressänderung, Rechnungsstellung, Reklamation, Stornierung und sonstige Kommunikation sind ausschließlich: Änderungen der Adresse müssen so früh wie möglich bekannt gegeben werden; der Herausgeber übernimmt keine Verantwortung für verlorene Ausgaben aufgrund einer verzögerten Benachrichtigung über Änderungen.

Diese Lizenzbestimmungen finden auch auf Aktualisierungen Anwendung, die dem Benutzer zur VerfÃ?gung stehen. Bei den Digitalprodukten nimmt der Anwender zur Kenntnis, dass es sich sowohl um eine schutzwürdige Datenbasis im Sinn von 4 Abs. 2 S. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) als auch um eine schutzwürdige Datenbasis im Sinn von 87a Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) handeln kann.

Im Übrigen nimmt der Benutzer zur Kenntnis, dass der Herausgeber der "Hersteller" der Datei im Sinn von 87a Abs. 2 UrhG ist. Das für die Benutzung der Datenbasis benötigte Abfragesystem unterliegt dem Schutzbereich der 69a ff. und steht auch dem Herausgeber zu, soweit es nicht bereits nach den Bestimmungen über Datenbankarbeiten oder -bestände gesichert ist.

In diesem Fall gewährt der Publisher dem Benutzer mit der Bezahlung des Preises das einfaches, nicht ausschließliches Recht, das nur gemäß 3 auf Dritte übertragen werden kann, die Digitalprodukte im vertraglichen Umfang für die Laufzeit des Vertrages zu benutzen. a) Der Benutzer ist befugt, auf die Datenbasis in der im Benutzerhandbuch angegebenen Art und Weise Zugriff zu nehmen, die Datenbasis zu erforschen und die abgefragten Informationen oder Unterlagen für seinen eigenen Bedarf zu benutzen.

Eine kostenpflichtige oder kostenlose Recherche im Namen Dritter ist nur mit der ausdrücklichen Zustimmung des Herausgebers und nur soweit die Suchergebnisse für den Einzelfall typisch sind und dem Kunden ausschliesslich zum Eigengebrauch überlassen werden. Im Übrigen ist der Benutzer nur zur Anfertigung von Kopien befugt, wenn dies für die vertragsgemäße Nutzung erforderlich ist.

Es ist ihm gestattet, eine Sicherungskopie anzufertigen. Der Eigentumsvorbehalt oder Eigentumsvorbehalt an den Digitalprodukten kann auf eine andere Partei übergehen, sofern: d) die Übergabe die jeweils neueste Fassung (Update) und alle vorherigen Fassungen umfasst. Dessen ungeachtet ist die Weiterleitung von Anschriften, die der Herausgeber im Zuge der Omnibusadressen in digitaler Form zur Verfügung stellt, untersagt.

Vor allem dürfen die Anschriften nicht gemietet, ausgeliehen oder unterlizenziert werden, es sei denn, der Herausgeber erlaubt dies ausnahmsweise. In der vereinbarten Lizenzvereinbarung für die Digitalprodukte des Verlages ist die Einrichtung und der Einsatz an bis zu einem Computerarbeitsplatz erlaubt. Die Herausgeberin garantiert nicht, dass die Applikation im Netz ist.

Die Herausgeberin macht darauf aufmerksam, dass es nach dem heutigen Kenntnisstand nicht möglich ist, eine solche Entwicklung so zu gestalten, dass sie in allen Kombinations- und Anwendungsbereichen einwandfrei funktioniert. Eine implizite oder explizite Zusicherung der kommerziellen Beschaffenheit oder Geeignetheit für einen konkreten Verwendungszweck übernimmt der Herausgeber nicht. Die Herausgeberin wird sich jedoch bemühen, aufgetretene Irrtümer mit Unterstützung von Aktualisierungen innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben.

Der Herausgeber schliesst jegliche Garantie und Verantwortung für vom Benutzer geänderte Programme aus. Handelt es sich bei dem Benutzer nicht um einen Konsumenten, erfolgt die Lieferung auf Rechnung und Risiko des Käufers. Schadenersatzansprüche des Verlages, gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich Nichterfüllung, mangelhafter Leistung und ausservertraglicher Haftpflicht, b) bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, beschränkt auf den vertragstypischen, voraussehbaren Schaden, für grobes Verschulden oder vorsätzliches Handeln seiner Erfinder, für Körperschäden, ansonsten beschränkt auf die Höhe der Vertragsvergütung pro Schadenfall.

Ausgeschlossen ist die Verantwortung für Datenverluste, indirekte, direkte, besondere, zufällige oder folgerichtige Beschädigungen (einschließlich entgangenen Gewinns) oder sonstige Beschädigungen, unabhängig davon, ob diese auf vertraglicher, deliktischer oder anderer Art und Weise entstanden sind, soweit dieser Haftungsausschluß rechtlich möglich ist. Für Schadensfälle haften wir nicht, wenn der Auftraggeber deren Entstehung durch angemessene Massnahmen - vor allem durch die Sicherung von Programmen und Daten - hätte abwenden können.

Diese Haftungsregelung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter und sonstiger Verrichtungsgehilfen des Verlages. Die Herausgeberin behÃ?lt sich das Recht vor, die digitale Produktpalette und deren Inhalt zu jeder Zeit und ohne vorherige AnkÃ?ndigung zu Ã?ndern, zu erneuern, zu verÃ?ndern oder zu löschen. Hieraus kann kein Rechtsanspruch gegen den Herausgeber erwachsen.

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